SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2022/26 vom 27. Februar 2023 , Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2023 - Sg Versicherungsgericht (2023)
Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG, Art. 11a Abs. 1 ELG; Einfluss der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens auf die abzugsfähigen Krankenkassenprämien. Wird ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet, ist es nicht zulässig, bei den Krankenkassenprämien den Anteil für die Unfalldeckung (für Nichterwerbstätige) abzuziehen, denn die Fiktion besteht ja darin, dass die betreffende Person erwerbstätig ist. Darin enthalten ist auch die Fiktion, dass die betreffende Person über ihren Arbeitgeber obligatorisch unfallversichert ist, also nicht über die Krankenkasse unfallversichert sein kann. Das setzt aber natürlich voraus, dass vom hypothetischen (Brutto-) Erwerbseinkommen die hypothetischen Beiträge an die obligatorische Unfallversicherung abgezogen werden. Würde man bei der Versicherung gegen Unfälle auf den realen Sachverhalt (Versicherung über die Krankenkasse) und nicht auf die Fiktion (Ausübung einer Erwerbstätigkeit mit entsprechender Unfalldeckung) abstellen, käme es zu einer unzulässigen Vermischung von Realität und Fiktion, die vom Art. 11a Abs. 1 ELG nicht abgedeckt, also gesetzwidrig wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2023, EL 2022/26). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2023.